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3 Fragen an die Landrätin

Frau Enders, wollen Sie eigentlich alles kommunalisieren?


Nein, natürlich nicht. Aber es ist meine Überzeugung und die mir bekannten Erfahrungen, zum Beispiel aus dem Eichsfeld, bestätigen das. Die öffentliche Daseinsvorsorge gehört in kommunale, in unser aller Hand. Der Landkreis ist zuständig für das stationäre Gesundheitswesen, die Krankenhäuser. Bei den Ilm-Kreis- Kliniken ist der Kreis zu 100 % Gesellschafter. Die Ilm-Kreis-Kliniken sind als Krankenhaus der Grundversorgung in der Region gut aufgestellt. Das wird mit mir als Landrätin auch so bleiben. Der Kreis ist Gewährsträger der Sparkasse, die Landrätin Vorsitzende des Verwaltungsrates. Hier orientieren wir auf Kundenfreundlichkeit auch im ländlichen Raum, zum Beispiel mit dem Sparkassenmobil, und helfen mit erwirtschafteten Überschüssen vielen, vielen Vereinen und Initiativen.
Zuständig ist der Kreis für die Organisation der Abfallwirtschaft. Dazu bedienen wir uns der zu 100 % dem Kreis gehörenden Ilmenauer Umweltdienst GmbH. Das klappt aus meiner Sicht hervorragend.
Und nach dem durch eine EU-Verordnung, der straßengebundene öffentliche Personennahverkehr nicht mehr freihändig an Unternehmen vergeben werden kann - selbst nicht an solche, an denen wir als Kreis beteiligt sind, sondern nur an solche, die den Kreis komplett gehören - hat der Kreistag mit großer Mehrheit beschlossen, diese Aufgabe zum 1. Juli 2019  an die IOV zu übertragen, bei der wir seit Beginn diesen Jahres alleiniger Eigentümer sind.


Was bringt das?


Zunächst erst einmal mehr Verantwortung. Aber auch die Chance mitzubestimmen. Wir haben als Bürgerinnen und Bürger, aber natürlich auch als Kreis, Einfluss auf alle Entscheidungen und auch die Instrumente in der Hand, Dinge durchzusetzen.


Was ist ein konkretes Ergebnis von Bürgerbeteiligung?


Ein sehr konkretes Ergebnis von Bürgerbeteiligung ist die Erarbeitung des Radverkehrskonzeptes. Wir haben zwei Konferenzen, eine in Arnstadt, im Landratsamt, und eine zweite in Ilmenau, im Technologie- und Gründer-zentrum, durchgeführt. Danach in acht regionalen Beratungen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern und den Verantwortlichen vor Ort aus den Kommunen, Verwaltungen, von Forst und Landwirtschaft, aber besonders auch vom ADFC die Dinge konkret beraten, aufgeschrieben und dann noch einmal in Langewiesen das Ganze abschließend erörtert. Darüber hinaus gab es die Möglichkeit, sich mit schriftlichen Hinweisen zu beteiligen. Bevor wir das Konzept dem Kreistag zur Beschlussfassung übergeben haben, waren mehrere Hundert Menschen an der Erarbeitung beteiligt gewesen.
So etwas Intensives an konkreter Bürgerbeteiligung gab es noch nie und das Ergebnis kann sich sehen lassen: An der Kreisstraße K 13 in Arnstadt Richtung Industriegebiet „Erfurter Kreuz“ entsteht ein Radweg, der vor allem von den dort ansässigen Unternehmen gewollt ist und im Kreis wird mit Unterstützung der anliegenden Städte und Gemeinden die „Waldrandroute“, ein überregionaler Radwanderweg von Saalfeld nach Eisenach, gebaut. Der erste Abschnitt von Pennewitz über Jesuborn und Gehren bis nach Geraberg ist fertig. Dieses Jahr wird in Ilmenau, Geraberg, Geschwenda, Gräfenroda und Fran-kenhain weiter gebaut.